12.05.2021 - Bundesnotbremse - Weitere Regelungen für den Bereich Schule

Liebe Eltern,

die Bundesnotbremse bestimmt aktuell die Rahmenbedingungen für den Schul- und Kitabetrieb in Sachsen. Mit der nun erlassenen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung der Bundesregierung kommen weitere Neuregelungen hinzu.

Am meisten überrascht hat uns, dass wir nun keine qualifizierte Selbstauskunft mehr akzeptieren dürfen.

Die bisherige Möglichkeit nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, den zweimaligen Test pro Woche auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu Hause machen zu können, hat die Bundesregierung durch eine eigene Regelung ersetzt. Eine qualifizierte Selbstauskunft ist daher nicht mehr möglich, da das Bundesrecht gilt.

Ab sofort müssen die Tests demnach in den Schulen vorgenommen werden.

Anerkennen dürfen wir darüber hinaus auch Testnachweise, die

  • im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt sind oder
  • von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurden (u. a. Testzentren).

Die Testung darf maximal 24 Stunden zurückliegen.

Darüber hinaus bleibt die Schulbesuchspflicht aufgehoben. Alle Schüler können weiterhin von der Präsenzbeschulung schriftlich abgemeldet werden. Die Abmeldung muss durch Belange des Infektionsschutzes begründet sein.

Ich kopiere den kompletten Blog-Beitrag des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, den Sie unter

https://www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2021/05/11/bundesnotbremse-weitere-regelungen-fuer-den-bereich-schule/

finden, im Nachfolgenden hier ein.

M. Schönknecht


SMK-Blogbeitrag vom 11.05.2021:


Gibt es Ausnahmen für Geimpfte und Genesene?

Für die Teilnahme am Präsenzunterricht sind geimpfte oder genesene Personen getesteten Personen gleichgestellt. Das heißt: Lehrkräfte, schulisches Personal sowie Schülerinnen und Schüler, die geimpft oder genesen sind, sind von der Pflicht, sich zweimal pro Woche auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen zu lassen, befreit. Sie können die Schulen somit frei betreten. Das gilt auch für sonstige Personen, wie zum Beispiel Eltern. Auch diese benötigen für den Zutritt zum Schulgelände keinen negativen Testnachweis mehr.

Hinweis: Diese Ausnahmen für geimpfte und genesene Personen gelten nicht, wenn sie typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen oder wenn eine aktuelle Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei ihnen nachgewiesen ist.


Wer gilt als »geimpft« oder »genesen«?

Eine geimpfte Person ist eine asymptomatische Person. Sie besitzt einen auf sie ausgestellten Impfnachweis, der eine vollständige Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 belegt.

Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Bei den Impfstoffen

·         BioNTech

·         Moderna

·         AstraZeneca

kommt es für die Berechnung der 14 Tage auf die zweite Impfung an.

Beim Impfstoff Johnson&Johnson ist nur eine Impfdosis für eine vollständige Schutzimpfung erforderlich und die genannten 14 Tage sind ab dieser Impfung zu rechnen.

Bei genesenen Personen genügt eine Impfstoffdosis, um als geimpfte Person zu gelten.

 

Eine genesene Person ist eine asymptomatische Person. Sie ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises.

Als Genesenennachweis gilt ein Nachweis, der eine vorherige Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bestätigt, wenn die zugrundeliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (etwa PCR oder PoC-PCR) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal 6 Monate (jeweils gerechnet ab dem positiven Testergebnis) zurückliegt. Ein positiver Antigenschnelltest oder ein Antikörpertest werden nicht anerkannt.

Zur Nachweisführung sind Impf- oder Testbescheinigungen gemeinsam mit einem amtlichen Ausweispapier im Original vorzulegen.

 

Welche Ausnahmen gelten für Grundschülerinnen und Grundschüler unter sechs Jahren?

Schülerinnen und Schüler, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können am Präsenzunterricht teilnehmen und die Schulen betreten, ohne sich zweimal wöchentlich auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen zu lassen.

 

Besteht weiterhin die Möglichkeit, eine qualifizierte Selbstauskunft zu nutzen?

Nein. Die bisherige Möglichkeit nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, den zweimaligen Test pro Woche auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu Hause machen zu können, hat die Bundesregierung durch eine eigene Regelung ersetzt. Eine qualifizierte Selbstauskunft ist daher nicht mehr möglich, da das Bundesrecht gilt.

Ab sofort müssen die Tests in den Schulen unter Aufsicht vorgenommen werden.

Anzuerkennen sind darüber hinaus auch Testnachweise, die

·         im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt sind oder

·         von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurden (u. a. Testzentren).

Die Testung darf maximal 24 Stunden zurückliegen.

 

Wann spätestens sollen die Regelungen gelten?

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist gebeten worden, die entsprechenden Vorschriften der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen aus Gründen der Rechtsklarheit zeitnah an die bundesrechtlichen Vorgaben anzupassen. Im Hinblick auf den Feiertag am 13. Mai 2021 und den in der Regel unterrichtsfreien Folgetag sind die Regelungen spätestens am Montag, den 17. Mai 2021, entsprechend anzuwenden.

 

Quelle:

 https://www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2021/05/11/bundesnotbremse-weitere-regelungen-fuer-den-bereich-schule/

Last modified: Wednesday, 12 May 2021, 9:56 AM